Willkommen in Kördorf
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Infoblatt

 

23. Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2018

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit lade ich Sie gemäß § 34 GemO zur Ratssitzung am

 

            Mittwoch, dem 28. Februar 2018, um 20.00 Uhr,

 

in das Sitzungszimmer des Bürgerhauses recht herzlich ein.

 

 

TAGESORDNUNG:

 

Öffentliche Sitzung

 

Punkt 1: Genehmigung der Niederschrift von der letzten Ratssitzung

 

Punkt 2: Einwohnerfragestunde

 

Punkt 3: Verschiedenes

 

 

Nichtöffentliche Sitzung

´

 

Punkt 4: Grundstücksangelegenheiten

 

 

Kördorf, den 08. Februar 2018

 

 

 

Bernhard Krugel

Ortsbürgermeister

Ortsgemeinde Kördorf

 

Bürgerinformation zur Ratssitzung am 29. November 2017

 

In der letzten Sitzung des Jahres beschäftigte sich der Rat insbesondere mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2018. Jennifer Würmlin von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde informierte zunächst über die derzeitige Haushaltssituation und stellte dann den Haushaltsplan 2018 vor.

Mit dem Haushaltsplan 2018 steigen die Einkommenssteueranteile und die Anteile an der Umsatzsteuer wieder an. Die Gewerbesteuer hat sich im Laufe des Haushaltsjahres 2017 wieder positiv entwickelt und nach den Vorauszahlungen für 2018 ist von einer erhöhten Gewerbesteuer in 2018 auszugehen. Die Schlüsselzuweisung A geht im Vergleich zum Vorjahr weiter zurück, da die Steuerkraftmesszahl im maßgeblichen Zeitraum wieder gestiegen ist. Daraus resultierend steigen auch die Kreisumlage sowie die Verbandsgemeindeumlage im Vergleich zum Vorjahr wieder an. Der Finanzhaushalt weist eine freie Finanzspritze aus, die ausreicht die ordentlichen Tilgungsleistungen zu erbringen. Auch die geplanten Investitionen 2018 können zum Teil aus dem Überschuss des Finanzplanes 2018 finanziert werden. Der Restbetrag zur Finanzierung der geplanten Investitionen in Höhe von 21.950€ wird den vorhandenen liquiden Mitteln entnommen.

 

In einem großen Themenblock ging es um die Prüfungsergebnisse der Kreisverwaltung (KV) zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde von 2011 bis 2015

  1. Der Gebührenhaushalt Bürgerhaus hat  in den letzten fünf Jahren ein Defizit von durchschnittlich 6.300 Euro pro Jahr. Dem stehen Einnahmen von jährlich rund 2 000 Euro gegenüber. Bei dieser Konstellation wird deutlich, dass eine volle Kostendeckung über die Nutzungsentgelte nicht zu erzielen ist. Dessen war sich der Rat auch bewusst. Die Gemeinde beurteilt das Bürgerhaus als eminent wichtige Infrastruktureinrichtung für die Bürger und die Vereine mit ihren Mitgliedern und ist auch künftig bereit, die Mehrkosten zu tragen. Dennoch ist der Rat nach mehrjähriger Konstanz (letztmalige Erhöhung in 2011) nun den Empfehlungen der Kreisaufsicht gefolgt und hat die Nutzungsgebühren angehoben. So wird der TV Kördorf künftig für die jeweils sechsstündige Nutzung an vier Tagen pro Woche (insgesamt max. 24 Stunden) mit 1000 Euro im Jahr 200 Euro mehr zahlen müssen. Die Gebühren für öffentliche Veranstaltungen der Vereine betragen dann 160 statt 140 und für Privatfeiern 100 statt 80 Euro pro Tag. Die Gebühren für den Vorraum betragen 50 € statt 40€.  Hinzu kommen die verbrauchsabhängigen Kosten für Wasser, Strom und Heizung. Mit der Neuregelung sind jährliche Mehreinnahmen von rund 500 Euro zu erzielen. Die neue Gebührenordnung wird in Kürze veröffentlicht.
     
  2. Die Friedhofsgebühren
    Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat eine Anhebung der Gebühren auf das 2. Halbjahr 2018 zu verschieben.

     
  3. Die Ruhezeiten für Leichen und Aschen betragen 30 Jahre, bei Wahlgrab-stätten 40 Jahre. Die KV schlägt vor, die Ruhezeite zu verkürzen.
    Da keine Raumnot herrscht, soll es bei den bisherigen Regelungen bleiben, nicht zuletzt, um den Pflegeaufwand für den Friedhof nicht ansteigen zu lassen.

     
  4. Einführung von Grabräumungskosten
    Der Rat beschließt die Grabräumungskosten erst bei einem neu angelegtem Grabfeld zu erheben.

     
  5. Miete für das Wohnhaus Schulstr. 7
    Da die letzte Erhöhung 2012 war, beschließt der Rat eine leichte Erhöhung der Miete ab den 01.03.2018. Desweiteren wird beschlossen, dass bei einer zukünftigen Vermietung der Wohnungen eine Kaution in Höhe von 2 Monatsmieten pro Wohnung zu erheben ist.

     
  6. Liegenschaften/Verpachtungen
    Die Ortsgemeinde beschließt keine Erhöhung der Pachtpreise zum jetzigen Zeitpunkt.

     
  7. Abonnement von Druckschriften
    Das Abonnement der Rhein-Lahn-Zeitung wird nicht gekündigt.

     
  8. Kommunalwald
    Die Ortsgemeinde nimmt seit 2002 an der PEFC-Zertifizierung für nachhaltige Forstwirtschaft teil und entrichtet hierfür einen Beitrag in Höhe von 44,77€ pro Jahr. Die Holzzertifizierung wird beibehalten.

     
  9. Vermögensnachweis Inventar / Inventur
    Seit 01.07.2008 gilt die Inventurrichtlinie der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen für alle Bereiche der Verbandsgemeinde mit Ausnahme der Verbandsgemeindewerke. Zwischenzeitlich hat der Gesetzgeber verschiedene Wertgrenzen geändert
    Die Verbandsgemeinde wird beauftragt die Richtlinie hinsichtlich der wertgrenzen anzupassen.

     
  10. Jahresabschluss – Bilanz und Anhang
    In angemessenen Zeitabständen ist eine körperliche Bestandsaufnahme durchzuführen, um die Ergebnisse der Buchinventur zu bestätigen. Innerhalb eines Zeitraumes von 3-5 Jahren besteht die Notwendigkeit einer erneuten Bestandsaufnahme. Seit Einführung der Doppik im Jahre 2009 fand keine Nacherhebung mehr statt.
    Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, zur Sicherstellung des ordnungs-gemäßen Vermögensnachweises die körperlichen Bestandsaufnahmen zeitnah durchzuführen.

 

Unter Punkt 4. der Tagesordnung beschloss der Gemeinderat ab den 01.01.2018 die Mitgliedschaft im Museumverein Einrich e.V.

 

Unter Punkt 5. Der Tagesordnung beschloss der Gemeinderat den Antrag des Eigentümers von Anwesen Lahnstraße 6 in Flur 1, Flurstück 75,die Vergabe einer weiteren Hausnummer (Lahnstraße 8) statt zu geben.

 

 

Unter Punkt Verschiedenes informierte der Vorsitzende den Rat über

 

  • Geplanten Ablauf der Adventsfeier am 17.12.2017 im Bürgerhaus
  • Beschaffung von neuen Flyer für die vorhandenen Bauplätze im Wohngebiet Lämmerwiese
  • Sachstand der Wiederkehrende Prüfung nach Versammlungs-stättenverordnung des Bürgerhauses
  • Umwelttag am 28.04.2018


 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über Grundstücksangelegenheiten beraten.

 

Kördorf, den 06.Dezember.2017

 

Bernhard Krugel

Ortsbürgermeister

Bauplatz in Kördorf für 46 Euro/qm - Kördorfer zahlen noch zwei Euro weniger


Die Ortsgemeinde Kördorf hat die Familienförderung beim Bauplatzverkauf drastisch erhöht. Ab sofort kann eine Familie eine Kaufpreisermäßigung von bis zu 8 000 Euro erhalten, 5 000 Euro je Paar plus 1 000 Euro je Kind.

So kostet beispielsweise ein 680 qm Bauplatz für eine Familie mit zwei Kindern lediglich noch 46 Euro pro qm und somit rund 10 Euro weniger als der Normalpreis von 56,27 Euro. Kördorfer Bürger erhalten darüber hinaus noch einen weiteren Preisnachlass von 2 Euro/qm.

Mit dieser Preisoffensive möchte die Gemeinde insbesondere Familien und junge Menschen ansprechen, sich für einen Hausbau in Kördorf zu entscheiden. Weitere Informationen sind der Homepage unter www.gemeinde-koerdorf.de zu entnehmen. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes und weitere Auskünfte erhalten Sie gerne beim Ortsbürgermeister oder bei der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen.

Bernhard Krugel
Ortsbürgermeister